Kriegstüchtig an allen Fronten: Kanonen statt Butter – Rüstung durch Sozialabbau

Kooperation: Forum Eine Welt für Umwelt und Entwicklung

Von der Zeitenwende bleibt kaum ein gesellschaftlicher Bereich verschont: Von einer auf Angriffsoperationen ausgerichteten Bundeswehr über die Umstellung auf Kriegswirtschaft und die Einführung eines neuen Wehrdienstes bis hin zur systematischen Einbeziehung ziviler Akteure in Kriegsvorbereitungen via "Operationsplan Deutschland".

Obwohl selbst die europäischen NATO-Staaten Russland bereits heute deutlich überlegen sind, sollen die Militärausgaben noch einmal drastisch erhöht werden. Der Hintergrund: Im EU-Verbund will sich Deutschland als militärische Führungsmacht gegenüber Russland, China und zunehmend auch den USA in Stellung bringen.

Für den Übergang zur mit einer "Turbo-Zeitenwende" mit ihren historischen Erhöhungen der Rüstungsausgaben erteilte eine Zweidrittelmehrheit eines bereits abgewählten Bundestags per Grundgesetzänderung einen Blankoscheck. Weil es kein "olivgrünes Wirtschaftswunder" geben wird, soll dies erst durch Schulden, dann aus dem laufenden Haushalt finanziert werden. Die Folge: Drastische Sozialkürzungen, für die mit einer "Kanonen statt Butter"-Rhetorik der Stimmungsteppich ausgebreitet wird. Die Turbo-Zeitenwende entwickelt sich damit zu einer ernsthaften Bedrohung des ohnehin bereits schwer angeschlagenen gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Jürgen Wagner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.